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Was ist Kurzarbeit?

Im letz­ten Jahr­hun­dert eine Spe­zia­li­tät vor allem der Bau­wirt­schaft bei kon­junk­tur- oder wit­te­rungs­be­ding­ten Auf­trags­ein­brü­chen haben Kurz­ar­beit und Kurz­ar­bei­ter­geld in den Kri­sen unse­res noch gar nicht so alten Jahr­hun­derts ihre Hoch­zeit: Ein schon vor über hun­dert Jah­ren vom Staat erdach­tes Instru­ment, um mög­li­cher­wei­se län­ger andau­ern­de Arbeits­lo­sig­keit durch eine Pha­se zu erset­zen, in der Mit­ar­bei­ter weni­ger oder gar nicht (man spricht dann von „Kurz­ar­beit Null“) arbei­ten und Kurz­ar­bei­ter­geld in Höhe des Arbeits­lo­sen­gel­des erhal­ten, ohne aber wirk­lich arbeits­los zu sein; Vor­teil für alle: Betrieb und Beleg­schaft blei­ben im bes­ten Fal­le zusam­men erhalten!

Aller­dings beträgt das Kurz­ar­bei­ter­geld nur 60 % des Net­to­lohns, wenn jemand Kin­der hat 67 %. Wäh­rend der Covid-19-Pan­de­mie wur­de Ende April 2020 beschlos­sen, die Sät­ze ab dem 4. Monat bzw. dem 7. Monat um jeweils 10 %-Punk­te zu erhö­hen – den nicht arbei­ten­den Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mern fehlt also Geld im Porte­mon­naie, wenn der Arbeit­ge­ber die Dif­fe­renz nicht von sich aus ausgleicht.

Vor­aus­set­zung der Kurz­ar­beit ist des­we­gen, dass der Betrieb die Kurz­ar­beit mit sei­ner Beleg­schaft ver­ein­bart, ent­we­der mit dem Betriebs­rat, oder, wenn es kei­nen Betriebs­rat gibt, mit jedem Arbeit­neh­mer und jeder Arbeit­neh­me­rin. Das läuft erfah­rungs­ge­mäß nicht immer glatt, weil nicht jede(r) leicht mit anste­hen­den Gehalts­ein­bu­ßen oder auch nur dem Weg­fall einer fes­ten Tages­struk­tur zurecht­kommt. So mögen Chefs ver­su­chen, Druck aus­zu­üben, und manch Arbeit­neh­mer könn­te ver­sucht sein, vor der anste­hen­den Kurz­ar­beit in eine Erkran­kung zu flüch­ten – was aber nur „funk­tio­niert“, wenn der Arbeit­neh­mer von der Kurz­ar­beit gar nicht betrof­fen gewe­sen wäre. Ansons­ten schul­det der Arbeit­ge­ber wäh­rend des sechs­wö­chi­gen Ent­gelt­fort­zah­lungs­zeit­rau­mes eben nur eine der Kurz­ar­beit ent­spre­chend redu­zier­te Ent­gelt­fort­zah­lung, und zwar unab­hän­gig davon, ob die Kurz­ar­beit vor, mit Beginn oder erst nach Ein­tritt der Arbeits­un­fä­hig­keit des Arbeit­neh­mers begon­nen hat – und der arbeits­un­fä­hi­ge Arbeit­neh­mer wird so gestellt, als wäre er nicht arbeits­un­fä­hig und erhält Kurz­ar­bei­ter­geld (und, nach Ablauf des sechs­wö­chi­gen Ent­gelt­fort­zah­lungs-zeit­rau­mes, Krankengeld).

Zwar ist es auch zuläs­sig, die Kurz­ar­beit auf ein­zel­ne Betriebs­tei­le (z.B. auf ein­zel­ne Pro­duk­ti­ons­be­rei­che oder – wäh­rend des shut­downs im Früh­jahr – auf den Ver­trieb) zu beschrän­ken, dann aber müs­sen alle dort beschäf­tig­ten Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer glei­cher­ma­ßen von der Kurz­ar­beit betrof­fen sein. Arbeit­ge­ber dür­fen also nicht leis­tungs­fä­hi­ge­re Arbeit­neh­me­rin­nen im Betrieb behal­ten und ihre weni­ger leis­tungs­fä­hi­ge­ren Kol­le­gen in die Kurz­ar­beit schi­cken – oder nur Mitarbeiter*innen mit höhe­rem Gehalt kurz­ar­bei­ten las­sen. Unzu­läs­sig (und zudem straf­bar) ist es zudem, wenn Arbeit­ge­ber von der Arbeits­agen­tur Kurz­ar­bei­ter­geld für Mit­ar­bei­ter bean­tra­gen und erhal­ten, die tat­säch­lich voll arbei­ten. Dass Vater Staat die Mil­li­ar­den kri­sen­be­dingt spru­deln lässt, soll­te nie­man­den dazu ver­füh­ren, unbe­rech­tigt zuzugreifen!

Autor: Rechts­an­walt Eck­hard Stick­dorn, Fach­an­walt für Arbeitsrecht

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erschie­nen in: Kur­zei­tung 12/2020

 


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