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Prof. Gerauer Rechtsanwälte
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(„Kur­zei­tung Bad Füs­sing“, 08/2016)

Risi­ko Schein­selbst­stän­dig­keit – ein Risi­ko vor allem für den Auf­trag­ge­ber

 

Rechts­an­wäl­tin Regi­na Augen­stein, Pocking

 

Kanzlei Gerauer Augenstein Rechtsanwältin Scheinselbständigkeit

Das The­ma Schein­selb­stän­dig­keit – also die schein­bar selb­stän­di­ge Tätig­keit für einen ande­ren, die eigent­lich als abhän­gi­ge Beschäf­ti­gung zu wer­ten ist (Stich­wort „Sub­un­ter­neh­mer“) – ist ein Dau­er­bren­ner im Sozi­al­recht. Die Pro­ble­ma­tik wird aller­dings von vie­len Unter­neh­men unter­schätzt und auf die leich­te Schul­ter genom­men – nach dem Mot­to „ Wird schon gut gehen“. Das ist aber nicht immer der Fall.

So sehen sich Betrie­be nach sozi­al­recht­li­chen Betriebs­prü­fun­gen oft­mals erheb­li­chen Bei­trags­nach­for­de­run­gen aus­ge­setzt. Aber nicht nur das: meist – um nicht zu sagen immer – kom­men Säum­nis­zu­schlä­ge in annä­hernd glei­cher Höhe hin­zu. Dies kann selbst ein gesun­des und gut lau­fen­des Unter­neh­men durch­aus in finan­zi­el­le Schief­la­ge brin­gen. Außer­dem ist dann nicht nur der Arbeit­ge­ber­an­teil der Sozi­al­ab­ga­ben des ver­meint­lich Selb­stän­di­gen im Nach­hin­ein durch das Unter­neh­men zu tra­gen, son­dern auch der Arbeit­neh­mer­an­teil. Ein Rück­griff auf den „Schein­selb­stän­di­gen“ ist kaum und nur in engen zeit­li­chen Gren­zen mög­lich.

Aber kein Grund zur Panik! Die Risi­ken las­sen sich durch­aus mini­mie­ren. Unter Umstän­den kön­nen sie sogar nahe­zu ganz aus­ge­schlos­sen wer­den. Es ist aller­dings rat­sam früh­zei­tig über die not­wen­di­gen Schrit­te nach­zu­den­ken und die­se ein­zu­lei­ten – sei es durch ver­trag­li­che Gestal­tung oder aber durch ent­spre­chen­de Anfra­ge­ver­fah­ren bei den Sozi­al­ver­si­che­run­gen. Wer sich aller­dings zu einer ent­spre­chen­den Klä­rung der Ver­hält­nis­se ent­schließt, soll­te sich vor­her durch fach­kun­di­ge Per­so­nen bera­ten las­sen, wel­ches Mit­tel für das eige­ne Unter­neh­men am pas­sends­ten ist, um die sozi­al­recht­li­che Ein­ord­nung eines Mitarbeiters/Selbständigen klä­ren zu las­sen.


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